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Pluralinitiative «Stop beim Neubau Dorf- und Bildungszentrum DBZW» für zulässig erklärt.

23. Januar 2019
Der Gemeinderat Wollerau hat an der letzten Gemeinderatssitzung verschiedene Geschäfte behandelt und u.a. die Pluralinitiative «Stop beim Neubau Dorf- und Bildungszentrum DBZW» für zulässig erklärt.

Mit schriftlicher Eingabe vom 30. November 2018 reichte das «Komitee für e gsunds + zukunftsgrichtets Wollerau» beim Gemeinderat Wollerau die Initiative «Stop beim Neubau Dorf- und Bildungszentrum» ein. Die Initianten möchten erklärtermassen das anlässlich der Urnenabstimmung vom 27. November 2016 beschlossene Projekt stoppen. Zu diesem Zwecke soll der gesprochene Verpflichtungskredit so reduziert werden, dass mit dem Restbetrag die bisher aufgelaufenen Planungsarbeiten abgerechnet werden können.

Gestützt auf die Bestimmungen zum Initiativrecht im Gemeindeorganisationsgesetz hat der Gemeinderat innert der vorgegebenen Frist die Gültigkeitsprüfung vorgenommen. Mit der Initiative soll die Möglichkeit zur Wiedererwägung geschaffen werden, weshalb sich besondere Fragen stellten. Der Gemeinderat kommt zum Schluss, dass die Initiative gültig zustande gekommen und zulässig ist. Dieser Entscheid ist dem Initiativkomitee mitgeteilt worden. Der Entscheidspruch wird zusammen mit dem Initiativtext im Amtsblatt vom kommenden Freitag zudem veröffentlicht. Sofern dagegen beim Verwaltungsgericht keine Beschwerde geführt wird, kann der Gemeinderat die Pluralinitiative am 3. April 2019 mit seinem Antrag der Gemeindeversammlung vorlegen. An der Gemeindeversammlung sind Abänderungsanträge zur Pluralinitiative ausgeschlossen. Die Urnenabstimmung kann anschliessend am 19. Mai 2019 durchgeführt werden. Bei einer Annahme der Initiative, ist der Verpflichtungskredit anschliessend abzurechnen. Wird die Initiative abgelehnt, so können alle Arbeiten zur Projektrealisierung fortgesetzt werden. Der hierzu notwendige Verpflichtungskredit und Voranschlagskredit ist vorhanden. Der Entscheid der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger muss auf jeden Fall abgewartet werden.

Interessierte können sich ab dem 25. Januar 2019 auf der Website www.wollerau.ch im Detail über das Projekt DBZW informieren.

Gemeinderat Wollerau