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Medienmitteilung - Verein "Eispark Erlenmoos" - Gültigerklärung der Einzelinitiative

5. März 2019
Verein "Eispark Erlenmoos":

• Initiative vom Gemeinderat Wollerau für gültig erklärt – Abstimmung im November 2019 geplant
• Beitrag an die Sicherstellung des Eisfeldbetriebs in der Saison 2019/20: höherer Gemeinddebeitrag wird als Nachtragskredit beantragt

Der Gemeinderat Wollerau hat die von Marlene Müller als Vertreterin der Initianten und Vizepräsidentin des Vereins "Eispark Erlenmoos" eingereichte "Initiative für die Erstellung und den Betrieb eines Kunsteisfeldes im Freizeitpark Erlenmoos" vom 14. Dezember 2018 als Einzelinitiative in der Form einer Allgemeinen Anregung für gültig und zulässig erklärt. Die Publikation im Amtsblatt erfolgt am kommenden Freitag, 8. März. Wird der Entscheid nicht bestritten, werden die Wollerauer Stimmbürger anlässlich der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom
25. September sowie im Rahmen der Urnenabstimmung vom 24. November 2019 über die Initiative grundsätzlich zu befinden haben.
Da ein Entscheid des Bürgers nicht vor dem Start der Saison 2019/20 fällt, ist der Verein "Eispark Erlenmoos" bereit, das Eisfeld in der kommenden Saison nochmals zu betreiben. Voraussetzung hierfür ist eine Erhöhung des Beitrags der Gemeinde Wollerau um 40'000 Fr. auf 80'000 Fr. sowie die Gewährung einer Defizitgarantie im Umfang von 20'000 Fr. Die Beitrags-erhöhung wird der Gemeindeversammlung im Rahmen eines Nachtragskredits für die Laufende Rechnung 2019 am 3. April 2019 vorgelegt.

Mit schriftlicher Eingabe vom 14. Dezember 2018 reichte Marlene Müller, Vizepräsidentin des Vereins "Eispark Erlenmoos", als Vertreterin der Initianten und von 322 Mitunterzeichnern beim Gemeinderat Wollerau die Einzelinitiative "Für die Erstellung und den Betrieb eines Kunsteisfeldes im Freizeitpark Erlenmoos" ein. Das Initiativbegehren lautet: "Es ist das Ziel der Initiative, dass die Verantwortung für den Kauf oder die Miete der Infrastruktur sowie den Betrieb eines Eisfeldes vollumfänglich die Gemeinde Wollerau übernimmt."

Der Gemeinderat Wollerau hat die Initiative nach durchgeführter Prüfung als Einzelinitiative in der Form einer Allgemeinen Anregung für gültig und zulässig erklärt. Der Beschluss über die Zulässigkeit des Initiativbegehrens wird am kommenden Freitag, 8. März, im Amtsblatt veröffentlicht. Gegen den Beschluss kann innert zehn Tagen beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz Beschwerde eingereicht werden. Sofern der Beschluss über die Zulassung der Initiative in Rechtskraft erwächst, wird der Gemeinderat die Einzelinitiative mit seinem Antrag der Gemeindeversammlung vorlegen. Der Gemeinderat sieht die Behandlung an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 25. September 2019, vor. Die Urnenabstimmung über die Einzelinitiative "Für die Erstellung und den Betrieb eines Kunsteisfeldes im Freizeitpark Erlenmoos" kann am 24. November 2019 durchgeführt werden.

Grundsatzentscheid im November 2019
Mit dem Entscheid des Gemeinderates, die Einzelinitiative in der Form der Allgemeinen Anregung für gültig zu erklären, wird es zu einem sogenannten Zweischrittverfahren kommen. Im Rahmen der Abstimmung vom 24. November 2019 wird der Stimmbürger grundsätzlich darüber zu befinden haben, ob er, wie in der Initiative formuliert, die Verantwortung für den Kauf oder die Miete der Infrastruktur sowie den Betrieb eines Eisfeldes vollumfänglich der Gemeinde Wollerau übertragen will. Stimmt er der Übertragung der Aufgabe an die Gemeinde zu, ist für eine zweite Abstimmung, die innerhalb eines Jahres stattzufinden hat, ein detaillierter Antrag auszuarbeiten. Eine zweite Abstimmung würde zeitlich so angesetzt, dass der Betrieb für die Saison 2020/21 sichergestellt werden könnte.

Eisfeldbetrieb für die Saison 2019/20 soll mit höherem Gemeindebeitrag gesichert werden
Da ein Entscheid der Wollerauerinnen und Wollerauer, ob sie künftig ein von der Gemeinde betriebenes Eisfeld im Freizeitpark Erlenmoos haben wollen, nicht vor Beginn der Saison 2019/20 fallen wird, ist der Gemeinderat Wollerau an den Verein "Eispark Erlenmoos" herangetreten, um die Situation in der allfälligen "Übergangssaison" 2019/20 zu diskutieren. Der Vorstand hat sich nun bereit erklärt, das Eisfeld in der Saison 2019/20 zu betreiben. Voraussetzung hierfür ist allerdings eine erhöhte finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde.

Der Gemeinderat hat für die Saison 2019/20 eine weitere finanzielle Unterstützung in der Höhe von 40'000 Franken sowie eine Defizitgarantie von 20'000 Franken, wie sie für die abgelaufene Saison 2018/19 vom Bürger genehmigt wurde, in Aussicht gestellt. Der Beitrag von 40'000 Franken erfolgt vorbehältlich der Genehmigung der Gemeindeversammlung vom 3. April 2019. Die Gewährung der Defizitgarantie für die Saison 2019/20 erfolgt vorbehältlich der Genehmigung des Voranschlags 2020 durch den Bürger. Mit dem Voranschlag 2020 würde auch der Beitrag von 40'000 Franken, der vom Bürger seit 2018 jährlich für den Betrieb des Eisfelds genehmigt wurde, wiedereingestellt.

Der Gemeinderat Wollerau ist überzeugt, mit diesem Vorgehen die Anliegen des Vereins "Eispark Erlenmoos" sowie der Unterzeichner der Initiative aufzunehmen. Zugleich haben die Bürgerinnen und Bürger von Wollerau die Möglichkeit, ihre Meinung zur Saison 2019/20 sowie zum längerfristigen Betrieb eines Eisfelds im Freizeitpark Erlenmoos zu äussern. Der Gemeinderat dankt dem Vorstand des Vereins "Eispark Erlenmoos" für die Bereitschaft, den Betrieb auch 2019/20 sicherzustellen.

Bei Fragen stehen Ihnen Gemeindepräsident Christian Marty (Tel. 079 609 95 22) und Marlene Müller, als Vertreterin der Initianten und Vizepräsidentin des Vereins «Eispark Erlenmoos» (Tel. 079 207 29 80), zur Verfügung.